Staatssekretär Steffen Bilger, MdB in Walzbachtal

11/08/2020

Gemeinsame Pressemitteilung des CDU Landtagsabgeordneten Joachim Kößler MdL, des CDU   Landtagskandidaten Ansgar Mayr und des CDU Gemeindeverbandes Walzbachtal

Auf Initiative des CDU Landtagskandidaten Ansgar Mayr gelang es, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger, MdB für einen Vor-Ort-Termin in Jöhlingen zu gewinnen. Gemeinsam mit Vertretern des örtlichen CDU Vorstandes wurden zwei für Walzbachtal und die Region wichtige verkehrspolitische Projekte diskutiert und ihre Planungsreife bzw. Realisierungs-fähigkeit erörtert.

Die geplante B293-Umfahrung Jöhlingen ist – wie Staatssekretär Steffen Bilger bestätigt – auf einem guten Weg. Die Gemeinden Walzbachtal und Pfinztal haben mit den Unterstützungsvoten der beiden Gemeinderäte Walzbachtal und Pfinztal bereits vor Jahren den Planungsprozess angestoßen. Das Bundesverkehrsministerium hat bereits vor Monaten die Planungsreife der neuen Streckenführung bestätigt. Die Maßnahme wird Corona-bedingt im Frühjahr 2021 in das Planfeststellungsverfahren münden. Durch die Planung wird die Verkehrssicherheit erhöht, da die momentane Streckenführung der B293 nicht dem aktuellen Ausbaustandard von Landes- und Bundesstraßen entspricht.

Ferner haben die CDU Gemeindeverbände Walzbachtal, Weingarten und Stutensee bereits vor einigen Monaten die Initiative ergriffen, einen neu zu schaffenden ÖPNV-Nordring Karlsruhe mit einer künftigen Streckenführung – Jöhlingen -Weingarten – Blankenloch und KIT Campus zu prüfen. Die Kreistagsfraktion der CDU/Jungen Liste hat das Projekt gutgeheißen und in der Juli Sitzung 2020 in den Kreistag eingebracht. Landrat Dr. Schnaudigel wird sich dafür einsetzen, dass das Land unter Einbindung der  AVG/KVV Gesellschaft die wirtschaftliche, finanzielle und technische Umsetzung prüfen lässt, um eine Realisierung – auch als sichtbares Zeichen eines umweltpolitischen Zukunftsprojektes gerade auch in Zeiten des Klimawandels – auf den Weg zu bringen. Staatssekretär Steffen Bilger weist darauf hin, dass der Bund als sichtbares Zeichen einer umweltfreundlichen Verkehrs- und Klimapolitik bei gegebener Wirtschaftlichkeit, die Förderzuschüsse von 60% der förderfähigen Kosten auf 75 % erhöht hat. Im Land Baden- Württemberg gibt es auch Überlegungen – so Joachim Kößler – die ehemalige Förderquote von 10 % für verkehrliche Infrastrukturmaßnahmen wieder sicherzustellen. Der Landtagskandidat Ansgar Mayr und der auch anwesende Bürgermeister Walzbachtals, Timur Özcan, freuten sich über diese Aussagen,  lassen sie doch die zu erwartenden umlegungsfähigen Kosten für den Kreis und die beteiligten Kommunen als tragbar erscheinen.   

Beide verkehrspolitischen Projekte werden grundsätzlich durch den politischen Staatssekretär Steffen Bilger, MdB, dem Landtagskandidaten Ansgar Mayr und den beteiligten CDU Gemeindeverbänden Walzbachtal, Pfinztal, Weingarten und Stutensee nachhaltig unterstützt.

v.l.: Joachim Kößler (MdL), Jutta Belstler, Steffen Bilger (MdB), Ansgar Mayr, BM Timur Özcan

Für die CDU Walzbachtal – Bernhard Belstler Pressesprecher   

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